Die (fallweise) Benutzung des Internetanschlusses am Arbeitsplatz-PC für private Zwecke gehört zwar schon zur „Normalität" in der heutigen Arbeitswelt - nach Untersuchungen mailen und surfen über 90 % aller Arbeitnehmer am Arbeitsplatz auch zu privaten Zwecken -, dennoch sind viele der damit zusammenhängenden rechtlichen Fragen, insbesondere nach den Voraussetzungen erlaubter Nutzung und den Grenzen der Überwachung der Mitarbeiter nach wie vor unklar.

Silvia Bader und Jürgen Seul zeigen in dem Werk „Surfen am Arbeitsplatz" die rechtliche Problematik der privaten Internetnutzung durch die Arbeitnehmer unter allen relevanten arbeits- und persönlichkeitsrechtlichen Gesichtspunkten auf und verarbeiten die dazu ergangene Rechtsprechung der Arbeitsgerichte.

Es ist schon vielfach unklar, ob im Unternehmen die für die Privatnutzung des Internet an sich erforderliche Erlaubnis erteilt wurde - sofern nicht eine explizite Regelung durch Betriebsvereinbarung getroffen wurde. Die Entscheidung über die Erlaubnis und den Umfang der Privatnutzung liegt grundsätzlich beim Arbeitgeber, der allerdings in der Ausgestaltung der Nutzungsbedingungen die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates zu beachten hat.

Das Fehlen einer Regelung zur privaten Internetnutzung hat zur Folge, dass diese an sich verboten ist und sich der Arbeitnehmer, wenn er dennoch privat surft und mailt, einer arbeitsvertraglichen Pflichtverletzung schuldig macht. Aber auch wenn eine ausdrückliche Regelung in Form etwa einer „Internet Policy" bzw. Betriebsvereinbarung besteht, ist oft unklar, wo die Grenzen einer angemessenen Privatnutzung liegen. Die Autoren des Buches arbeiten hierzu die Gesichtspunkte, die in Arbeitsgerichtsfällen als exzessive Nutzung betrachtet werden und eine Kündigung rechtfertigen, an Hand der instanzgerichtlichen Urteile und der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts heraus.

Die Frage, ob die private Internutzung am Arbeitsplatz erlaubt ist oder nicht, spielt auch bei der Abgrenzung der Möglichkeiten der Überwachung des betrieblichen Surfverhaltens eine Rolle. Auch bei verbotener Privatnutzung dürfen lediglich Stichproben des Surfverhaltens durchgeführt werden. Bei erlaubter Privatnutzung ist der Arbeitgeber im Hinblick auf das Fernmeldegeheimnis gefordert, Regelungen zu treffen, die im Verdachtsfall exzessiver Nutzung eine Kontrolle des Surfverhaltens ermöglichen, ohne dass damit die Persönlichkeits- und Datenschutzrechte des Arbeitnehmers verletzt werden.

Abgerundet wird das Werk durch Muster für eine einzelvertragliche Klausel sowie eine Betriebsvereinbarung zum Surfen am Arbeitsplatz, eine Checkliste mit den wichtigsten Ergebnissen der Arbeit und eine Sammlung der einschlägigen Gesetzesbestimmungen.

Inhalt:
- Zur Rechtslage des privaten Telefonierens am Arbeitsplatz
- Das Internet als betriebliches Telekommunikationsmittel
- Fehlen einer ausdrücklichen Regelung: Duldung oder Verbot einer Privatnutzung?
- Gestattung einer Privatnutzung
- Rücknahme einer erteilten Erlaubnis
- Missbrauchsfälle
- Ersatzansprüche des Arbeitgebers
- Die Position des Betriebsrats
- Grenzen der Mitarbeiterüberwachung
- Steuerrechtliche Aspekte
- Gesamtergebnis
- Checkliste: Stichworte zum Surfen am Arbeitsplatz
- Anhang mit Stichwortverzeichnis.