Auf 268 Seiten bietet das Buch eine kompakte, aber trotzdem detailreiche und auf die Praxis ausgerichtete Darstellung der Problemfelder und der aktuellen Judikatur.

Dabei wird jeweils auch der wirtschaftliche Hintergrund der Regelungsfragen beleuchtet. So ist ein kleines Lehrbuch zum Recht der Journalisten entstanden, zu dem man gerne greifen wird. Der Autor konzentriert sich auf die wesentlichen Problemfelder und die Antworten der Judikatur auf aktuelle Fragen:

• Arbeitsrechtliche Einordnung des Journalisten, insbes. Freie Mitarbeit

• Befristung der Beschäftigungsverhältnisse

• Sind Nebentätigkeiten zulässig? Konkurrenzklauseln

• Welche Rechtsfolgen kann eine falsche Statuszuordnung haben?

• Mitbestimmung und Tendenzschutz

• wichtige medienrechtliche Normen für die Redaktionsarbeit, insbesondere bei Bildveröffentlichung ("Caroline-Urteil")

• urheberrechtliche Stellung des Journalisten und Zusammenhang von
  Urheberrecht und Arbeitsrecht.

Vorangestellt sind ein Vorwort von Karl Geibel, Vorsitzender des Journalistenverbands Baden-Württemberg, und eine Einleitung von Albrecht Götz von Olenhusen, die den Hintergrund von "Medienmachern, Markt und Recht" ausleuchtet.

Den Mitarbeitern in Rundfunk und Fernsehen, der Presse, den Geschäftsführern
und Justitiaren sowie Rechtsberatern von Rundfunkanstalten, Verlagen, Filmunternehmen und einschlägigen Institutionen werden Handreichungen für Lösungen an Hand der wichtigsten Fälle der Rechtsprechung und Literatur sowie eine strukturierte Übersicht über die Problemfelder gegeben.
 

„Der in diesem Werk unternommene Versuch, die relative Einheit journalistischer Tätigkeiten im Arbeits- und Urheberrecht an höchst aktuellen und neuartigen Problemlagen möglichst auch medienübergreifend aufzuzeigen, stellt eine Bereicherung der bisherigen Kompendien zum Medienrecht dar".
(Karl Geibel im Vorwort).
=========================

Arbeitsgemeinschaft Privater Rundfunk - 26. Juli 2008: Ein Kompass im medienrechtlichen Dschungel mit hoher Präzision.

Der Autor hat sich als Rechtsanwalt bei der Vertretung von Medienmitarbeitern einen Namen gemacht, er hat als Mitglied des Vorstandes der Landesanstalt für Kommunikation in Baden-Württemberg (LFK) Kenntnisse des Privatfunks. Der vorgelegte Band befasst sich mit der rechtlichen Stellung des Journalisten im Arbeits- und Medienrecht. Schon der Titel deutet es an: Der Autor hat sich viel vorgenommen. Es geht um die Grundlagen des Arbeitsrechts, um die Besonderheiten bei der Programmgestaltung in "Rundfunk und Fernsehen" (gemeint: "Hörfunk und Fernsehen"), das Recht befristeter Arbeitsverträge, um die Rechtsfolgen falscher Statuszuordnung, um Mitbestimmung und Tendenzschutz einschließlich personalvertretungsrechtlicher Fragen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, um die Themenkomplexe Nebentätigkeit, Wettbewerbsverbot und Konkurrenzklausel sowie um Sorgfaltspflichten bei der Berichterstattung, um Standesrecht sowie um Fragen der Haftung eines Journalisten, bevor es am Ende um vielfältige Fragen des Urheber und Vertragsrechts für Journalisten geht.

Hinter diesen Kapitelüberschriften verbergen sich so komplexe Themen wie die Programmmitarbeiter-Rechtssprechung des Bundesarbeitsgerichts, der gesamte Bereich der journalistischen Sorgfaltspflichten bei der Recherche, Ansprüche auf Gegendarstellung, Unterlassung, Widerruf bis hin zur angemessenen Vergütung im Rahmen des Urhebervertragsrechts. Wären noch Künstlersozialversicherungsgesetz und steuerliche Fragen angeschnitten, wäre der Rundumschlag komplett.

Das Werk ist für die Zielgruppe gut geeignet, die einzelnen Aussagen sind juristisch durch Zitate belegt - in allererster Linie durch üppige Verweise auf die höchstrichterliche Rechtsprechung, zurückhaltend bei Verweisen zur Literatur, wie es in derartigen Leitfäden üblich ist. Der Autor orientiert sich inhaltlich stark an der Rechtsprechung und hält sich bei der Bewertung weitgehend zurück.

Wer sein Thema so breit absteckt, kann bei den Details nicht in die Tiefe gehen. Während man allein über die Abgrenzung von Tatsachenbehauptungen und Werturteile im Äußerungsrecht mittlere Abhandlungen schreiben kann, wird dieses Thema im vorliegenden Band knapp und (im Ergebnis zutreffend) recht kantig dargestellt. Für die Bordmittel reicht so was, für die juristische Feinjustierung am lebenden Objekt nicht ganz - das ist aber auch nicht das Ziel des Bandes.

An einer Stelle sei ein spontaner Einwand erlaubt: Es werden die Uralt-Tarifverträge für die Lokalradios in Baden-Württemberg und Bayern erwähnt, beide seit langen Jahren nicht mehr normativ wirksam.

Praktiker, also die angesprochenen Journalisten aber auch Führungspersonal in Medienunternehmen, können den vorgestellten Band als Nachschlagewerk vorzüglich nutzen. Die Grobrichtung im medienrechtlichen Dschungel liefert er mit hoher Präzision.

Rechtsanwalt Dr. Stephan Ory, Püttlingen
=========================================